Midterm Elections, was ist das?
Die sogenannten Zwischen- oder Halbzeitwahlen finden in den Vereinigten Staaten nach der Hälfte der vierjährigen Amtszeit des US-Präsidenten statt. Dabei wird jedoch kein Staatsoberhaupt gewählt, sondern darüber abgestimmt, wie sich der Kongress neu zusammensetzt: Somit werden alle zwei Jahre das Abgeordnetenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Außerdem stehen in diversen Bundesstaatsparlamenten Abgeordnete zur Wahl, in manchen Staaten auch die Gouverneure.
Wann wird gewählt?
Die diesjährigen „Midterm Elections“ finden am 6. November statt. Das amerikanische Wahlrecht sieht vor, dass am Dienstag nach dem ersten Montag im November abgestimmt wird.
Steht Donald Trump auch zur Wahl?
Nein, der US-Präsident ist Regierungschef, aber kein Abgeordneter. Der Präsident ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte zugleich. Damit verkörpert er die Exekutive. Beide Kammern des Kongresses (United States Senate und United States House of Representatives) sowie die Bundesgerichte überwachen seine Arbeit.
Was steht dann auf dem Spiel?
Bei den landesweiten Wahlen wird abgestimmt, welche Abgeordneten und Senatoren ins Parlament in Washington einziehen. Momentan hält Trumps Partei, die Republikanische Partei, die Mehrheit in beiden Kammern. Sollte die Demokratische Partei in einer oder beiden Kammern die Mehrheit erlangen, wäre es für den Präsidenten schwieriger, seine politische Agenda durchzusetzen. Denn Gesetzesvorlagen müssen vom Senat und Abgeordnetenhaus bestätigt werden, bevor sie in Kraft treten können. Außerdem hätten die Demokraten die Möglichkeit, Trumps Politik stärker zu torpedieren.
Manche von Trumps Kritikern wünschen sich ein Amtsenthebungsverfahren. Wäre so etwas realistisch?
Die Prozedur wurde von den Erfindern der amerikanischen Verfassung extra kompliziert und langwierig angelegt. Sie ist als letzte Instanz gedacht und bedarf einer guten Begründung, damit nicht der Verdacht entsteht, man könne einen demokratisch gewählten Präsidenten einfach so aus dem Amt jagen. Falls die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobern sollten, besteht für sie tatsächlich die Möglichkeit, ein solches Verfahren gegen den Präsidenten einzuleiten. Eine einfache Mehrheit würde sogar reichen, um den Fall an den Senat weiterzuleiten. Dort ist allerdings eine Zweidrittelmehrheit notwendig, um einen Präsidenten schlussendlich seines Amtes zu entheben.
Wie sehen die Umfragen aus?
Nach dem überraschenden Brexit-Votum und Donald Trumps Sieg bei der Präsidentschaftswahl im November 2016 ist die politische Vorhersage etwas in Verruf geraten. Wenige Tage vor der Wahl sagen Wahlforscher jedoch voraus, dass die Demokraten dieses Mal die Mehrheit im Abgeordnetenhaus zurückholen könnten. Damit das klappt, müssten die Demokraten 25 Sitze dazugewinnen. Die Republikaner werden den Prognosen zufolge die Mehrheit im Senat halten, denn es stehen wesentlich mehr Sitze zur Wahl, die derzeit von Demokraten (24) besetzt werden, als von den Republikanern (9). Um die Mehrheit zu übernehmen, müssten die Demokraten ihre Sitze verteidigen und noch zwei Senatssitze hinzugewinnen.
Welche Themen waren im Wahlkampf ausschlaggebend?
Das Gesundheitssystem ist bei vielen Wählern Thema Nummer eins, auch Einwanderung, Arbeitslosigkeit, Bildung und die Steuerreform waren wichtige Anliegen in den vergangenen Wochen. Häufig wird die Wahl auch als Stimmungsbild für die Arbeit des Präsidenten angesehen („Denkzettelwahl“).
Sonst noch besondere Vorkommnisse?
Ja! 2018 könnte als neues „Year of the Woman“ in die Geschichtsbücher eingehen. Insgesamt 257 Frauen gehen ins Rennen um Sitze im Senat und Abgeordnetenhaus – ein neuer Rekord.
Titelbild: DEMETRIUS FREEMAN/NYT/Redux/laif
